Verkehr

Mündliche Anfrage: Personalsituation im Fachbereich Tiefbau Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Ist es richtig, dass zwei erst kürzlich eingearbeitete Mitarbeiter den Fachbereich Tiefbau auf eigenen Wunsch hin schon wieder verlassen haben und welche Auswirkungen hat dies auf die Funktionsfähigkeit des Fachbereichs? Was wurde unternommen, um die Mitarbeiter im Fachbereich Tiefbau zu halten [...]

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Berlin-Westend Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie ist der aktuelle Stand bzgl. des zweiten Zugangs zum S-Bahnhof Westend südlich der Firma Paraxel und ab wann kann er laut DB Station & Service von Fahrgästen genutzt werden? 2) Was macht das Bezirksamt konkret, um den zweiten Bahnhofszugang schnellstmöglich zu [...]

Antrag: Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen der Planungsgespräche mit dem Bund und dem Land Berlin zum Umbau des Autobahndreiecks Funkturm für eine städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds einzusetzen. Es ist zu prüfen, ob eine [...]

Schriftliche Anfrage: Kehrgleis U-Bahnhof Neu-Westend Fragesteller:Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist das reaktivierte Kehrgleis westlich des U-Bahnhofs Neu-Westend elektrifiziert und somit für elektrische U-Bahn-Triebwagen nutzbar? 2. Ist die Verlängerung der bisher am Theodor-Heuss-Platz endenden U-Bahnen der Linie U2 nach Neu-Westend vorgesehen? Wenn ja, ab welchem Zeitpunkt und zu welchen Betriebszeiten (HVZ, NVZ, [...]

Antrag: Wartung und Umsetzung von Dialog-Displays sicherstellen Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass wieder zentrale Wartungsverträge zwischen dem Betreiber der im Bezirk betriebenen Dialog-Displays und dem Land Berlin geschlossen werden. Ziel muss es sein, wieder schnellstmöglich in die Umsetzung und Benutzung der Dialog-Displays [...]

Antrag: Fahrtrichtungsanzeiger und WLAN-Nutzung während der Sanierung des U-Bahnhofs Bismarckstraße Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, wieder schnellstmöglich die Fahrtrichtungsanzeiger und die kostenfreie WLAN-Nutzung mittels BVG WIFI am U-Bahnhof Bismarckstraße zu ermöglichen. Aufgrund der Baumaßnahmen und der fehlenden Fahrrichtungsanzeiger am U-Bahnhof Bismarckstraße gibt es [...]

Mündliche Anfrage: Ausbesserung des Spreeradwegs auf Eigeninitiative Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt die Ausbesserung eines Abschnitts des Spreeradwegs auf Eigeninitiative von Bürgerinnen und Bürgern und hält es das Vorgehen für gerechtfertigt sowie insbesondere unter dem Aspekt der Verkehrssicherungspflicht für sinnvoll? Wie gedenkt das Bezirksamt die Mängel an den [...]

Große Anfrage:  Sicherheit versus Stadtgestaltung Fragesteller: Recke/Heyne Wir fragen das Bezirksamt: Wie bewertet das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf die Sicherheitsmaßnahmen rund um den Breitscheidplatz für den dortigen Weihnachtsmarkt insbesondere mit Hinblick auf die Themen Stadtgestaltung und verkehrliche Auswirkungen der Maßnahmen mitten im Herzen der City-West? Ist aus Sicht des Bezirksamtes nicht langfristig angelegten Maßnahmen, z. B. [...]

Antrag: Siemensbahn wiederbeleben   Antragsteller: Recke/Heyne Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gemeinsam mit dem Bezirk Spandau von Berlin und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Siemensbahn als S-Bahnstrecke reaktiviert und in das Neubaugebiet „Insel Gartenfeld“ / Wasserstadt Spandau verlängert wird. Im Zuge des Neubaus der [...]

Schriftliche Anfrage: Parkplätze nach Ladenschluss öffentlich machen II Fragesteller: Felix Recke Ich frage das Bezirksamt: Anknüpfend an die Beantwortung meiner Mündlichen Anfrage vom 20.09.2018 (DS 0875/5): Was sind die genauen rechtlichen und tatsächlichen Gründe, dass die Supermarkt-Betreiber LIDL, Netto und Aldi nicht bereit sind, dem BVV-Beschluss vom 22.02.2018 (DS 0573/5) zu entsprechen und ihre Parkflächen [...]